Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls vom 18. Juli 2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 7 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) für den Landkreis Leer | ||
| Ö 9.1 | Weitere Wohnbauflächenentwicklung für Nortmoor
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9.2 | weitere gewerbliche Entwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Kenntnisnahme des Besichtigungsergebnisses vom 12.08.2016 zum Stand der Bauarbeiten zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "An der Gaste" im Baugebiet Dräske durch den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11 | Kenntnisnahme der Abnahme der Fahrbahnasphaltierungsarbeiten des Bruntjer Weges, II. Bauabschnitt, durch die Mitglieder des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 12.08.2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss über die Zustimmung zum Rückbau der öffentlichen Telekommunikationsstelle Dorfstraße 54
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Kenntnisnahme des ablehnenden Schreibens der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH vom 04.07.2016 zur Reaktivierung von Bahnstationen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18 "Achter Thunen"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 15 | Beratung und Beschluss über die Einziehung eines Teilstückes der "Langen Straße"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Nutzungsänderung auf dem Grundstück Immegastraße 22, Nortmoor
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Bestätigung der Beschlussempfehlungen zu den Bereisungs- und Besichtigungsergebnissen von Straßen, Wegen, Plätzen und Wegeseitenstreifen /-gräben des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 12.08.2016
a) Zustand des Entwässerungsgrabens "An der Allee" b) Entwässerungsproblematik Grundschule/Kindergarten, Fußweg östlich der Kirche c) Sonstiges Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 18 | Kenntnisnahme über eine Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage Münkeweg, Gemeinde Nortmoor, DB-km 46,497 durch die DB Netz AG
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 19 | Beratung und Beschluss über den erneuten Erlass der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 21 "Nortmoorer Hammrich"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1 | ||
| Ö 20 | Kenntnisnahme des Planfeststellungsbeschlusses des Landkreises Leer vom 10. August 2016 für den Neubau eines Radweges an der K 17
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 21 | Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 22 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG); Antrag der Firma M. Neemann OHG, Maiburger Straße 64, 26789 Leer auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Druckerei
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 23 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 24 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
RAT-N-007-2016
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dörphus Nortmoor, Dorfstr. 15, 26845 Nortmoor
Datum
29.08.2016
Zeit
20:00-22:04 Uhr