Sitzung
RAT-F-005-2016
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Gemeinderat Filsum
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
12.09.2016
Zeit
20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls vom 26. Mai 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Kenntnisnahme der Stellungnahme des Landkreises Leer und der Sielacht Stickhausen zur Voranfrage zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Sondergebiet Ladengebiet" und ggf. Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Haushaltsplan 2016 mit Bestandteilen und Anlagen einschl. Investitionsprogramm 2016 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Sachstandsbericht Breitbandausbau im Landkreis Leer (Samtgemeinde Jümme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Kenntnisnahme über eine Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage Bahnhofstraße, Gemeinde Filsum, DB-km 43,943 durch die DB Netz AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Beratung und Beschluss einer vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 „2. Erweiterung Stallbrüggerfeld“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Beratung und Beschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis Leer über den Betrieb und die Unterhaltung Klappbrücke Brückenfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Kenntnisnahme Sachstand Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Beratung und Beschluss über die Änderung der Satzung zur Ergänzung der Satzung über die für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Filsum" (Ergänzungssatzung "Mesterskamp") nach § 34 (4) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beratung und Beschluss einer 1. Änderungssatzung der Gemeinde Filsum über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Kenntnisnahme des ablehnenden Schreibens der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH vom 04.07.2016 zur Reaktivierung von Bahnstationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Erörterung einer Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen