Sitzung
RAT-F-005-2016
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Gemeinderat Filsum
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
12.09.2016
Zeit
20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls vom 26. Mai 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Kenntnisnahme der Stellungnahme des Landkreises Leer und der Sielacht Stickhausen zur Voranfrage zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Sondergebiet Ladengebiet" und ggf. Beratung und Beschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Haushaltsplan 2016 mit Bestandteilen und Anlagen einschl. Investitionsprogramm 2016 - 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Sachstandsbericht Breitbandausbau im Landkreis Leer (Samtgemeinde Jümme)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Kenntnisnahme über eine Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage Bahnhofstraße, Gemeinde Filsum, DB-km 43,943 durch die DB Netz AG
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Beratung und Beschluss einer vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 „2. Erweiterung Stallbrüggerfeld“
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Beratung und Beschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis Leer über den Betrieb und die Unterhaltung Klappbrücke Brückenfehn
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Kenntnisnahme Sachstand Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16 | Beratung und Beschluss über die Änderung der Satzung zur Ergänzung der Satzung über die für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Filsum" (Ergänzungssatzung "Mesterskamp") nach § 34 (4) BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Beratung und Beschluss einer 1. Änderungssatzung der Gemeinde Filsum über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Kenntnisnahme des ablehnenden Schreibens der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH vom 04.07.2016 zur Reaktivierung von Bahnstationen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Erörterung einer Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 20 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen |