Sitzung
RAT-N-06-2017
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Nortmoor, Hasselter Heuweg 13, 26845 Nortmoor
Datum
07.08.2017
Zeit
20:30-23:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 01. Juni 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Neuaufstellung eines einfachen Bebauungsplanes Nr. 21 "Umsetzung des Landschaftsentwicklungskonzeptes zwischen Jümmedeich und der Bahnlinie bzw. L 821"
a) Beratung und Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beratung und Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 21 als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 
Ö 8
Bahnübergang "Lange Straße", Beratung und Beschluss über Schließung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 
Ö 9
Beratung und Beschluss über die Übertragung der Tourismusförderung gem. § 98 Abs.1, Satz 2 NKomVG auf die Samtgemeinde Jümme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 
Ö 10
Sachstand Kindertagesstätte und Beratung und Beschluss
a) über die Aufstockung der Verfügungszeiten von Regelgruppen im Kindergartenbereich
b) über den Abschluss eines Betreuungsvertrages
c) über die Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Beratung und Beschluss über die Sanierung der Friesenstraße in Teilbereichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beratung und Beschluss über die Sanierung Straßen im Hammrich mit Asphaltfräsgutmaterial

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Beratung und Beschluss über die Geschwindigkeitsbegrenzung Gählenweg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9

 
Ö 14
Neuaufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 (4) BauGB für einen Bereich am Düsterweg zwischen Greteweg und Furkenweg
a) Beratung und Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eigegangenen Stellungnahmen
b) Beratung und Beschluss der Satzung gemäß § 34 (4) BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen