Sitzung
RAT-N-001-2015
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Nortmoor, Hasselter Heuweg 13, 26845 Nortmoor
Datum
19.10.2015
Zeit
20:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls vom 18. August 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Kenntnisnahme über Fördermöglichkeiten für die Sanierung von Wirtschaftswegen und ggf. Beratung und Beschluss über die Anmeldung von Wegebaumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9

 
Ö 10
Bestätigung der Beschlussempfehlungen zu den Bereisungs- und Besichtigungsergebnissen von Straßen, Wegen, Plätzen und Wegeseitenstreifen/-gräben des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 05.10.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Umgestaltung der Beetanlagen des Parkplatzes beim Kindergarten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 3

 
Ö 10.2
Festlegung von Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Sanierung von Brückengeländer im Gemeindegebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.4
Fußwegsituation neben dem Grundstück von Frau Edith Penning, Alte Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zu der schriftlichen Anregung von Frau Hilke Behrends vom 19.05.2015 zur Aufstellung von Begrüßungsschilder an den Ortseingängen von Nortmoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Sachstandsbericht zum Erlass einer Baumschutzsatzung für die Gemeinde Nortmoor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Beratung und Beschluss über eine weitergehende Sanierung des Dörphuses, Dorfstr. 15 im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Kenntnisnahme der Niederschrift der Anliegerversammlung "Bruntjer Weg" vom 09.07.2015 und Beratung und Beschluss von weiteren Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Anpflanzung von Straßenseitenbäumen im Abschnitt Gählenweg und Pillkampsweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Überprüfung der Entwässerung der Straße und des Seitenraumes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Hinweis auf den Kinderspielplatz durch Verkehrszeichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.5
Aufstellung von zwei zusätzlichen Straßenlampen im Abschnitt Gählenweg und Pillkampsweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 14.6
Sachstandsbericht zum aktuellen Ausbau des II. Bauabschnittes Bruntjer Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Beratung und Beschluss über die Anschaffung von neuen Tischen und Stühlen für die Dorfgemeinschaftsanlage am Hasselter Heuweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Sachstandsbericht Umrüstung der Bahnübergänge Dorfstraße und Lange Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Vorstellung der Planungen für eine barrierefreie Wohnanlage zwischen der Dorfstraße und dem Baugebiet "Dräske"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 18
Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage zum Neubau eines Legehennenstalles mit 39.950 Plätzen am Heidkoppelweg in Nortmoor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Beratung und Beschluss über die Entwidmung eines Teilabschnittes der Lange Straße zwischen Mastenweg und Heidkoppelweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Beratung und Beschluss über die Zulassung einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18 "Achter Thunen"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 21
Änderung/Ergänzung des Landschaftsentwicklungskonzeptes für den Nortmoorer Hammrich und ggf. Beratung und Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 22
Bauleitplanung, Bebauungsplanverfahren Nr. 21 "Nortmoorer Hammrich"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Wahl eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung der KNN KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 24
Unterrichtung über die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Beratung und Beschluss der 1. Eröffnungsbilanz der Gemeinde Nortmoor zum 01.01.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen