Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 22.10.2025
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschluss über das Nachrücken eines Ratsmitgliedes
a) Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG des Ratsherrn Scheffler durch den Samtgemeindebürgermeister b) Benennung und Feststellungsbeschluss bezüglich der Neubesetzung in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss über die Budgetplanung der Feuerwehren
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2026-2029
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2022 der Samtgemeinde Jümme, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über die Berufung der Wahlleitung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss über die Bestätigung der Besetzung des Schiedsamtes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Anträge und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
