Gemeinderat Nortmoor - 12.05.2016 - 20:00-22:30 Uhr

Sitzung
RAT-N-005-2016
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dörphus Nortmoor, Dorfstr. 15, 26845 Nortmoor
Datum
12.05.2016
Zeit
20:00-22:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Genehmigung des Protokolls vom 17. März 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9Sachstand Kindertagesstätte und Beratung und Beschluss über
1. die Einrichtung der Gruppen
2. den Abschluss der "Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe"
3. die Festlegung der Gebührensätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Beratung und Beschluss des Bauentwurfes zur Modernisierung der Sanitärräume und Festlegung weiterer Sanierungsarbeiten der Kindertagesstätte Nortmoor

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 17 von der Landesstraße L 821 (Bau-Km 0+0000) in Nortmoor bis zur Ortschaft Holtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Sachstandsbericht zum Erlass Baumschutzsatzung für die Gemeinde Nortmoor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13Sachstandsbericht zu den notwendigen Sanierungsarbeiten am Dörphus, Dorfstraße 15
a) Maler- und Tischlerarbeiten
b) Sanierung des Mauerwerks
c) Sanierung und Säuberung der Dacheindeckung
d) Sanierung des Brunnens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14Sachstandsbericht über den Breitbandausbau im Landkreis Leer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Beratung und Beschluss über eine Pflasterauswahl für die Erschließungsstraße des Baugebietes "Dräske"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 16Beratung und Beschluss über die Roteinfärbung des Fahrradweges entlang des Düsterweges bei den einmündenden Gemeindestraßen Bruntjer Weg und Kampstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17Beratung und Beschluss über eine Eingabe wegen der Entsorgung von Grünabfällen und Laub "An der Allee"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 18Beratung und Beschluss über die Festlegung eines Standortes für die Straßenbeleuchtung am Fahrradweg zwischen Heide- und Erikastraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19Beratung und Beschluss über eine Bepflanzung am Bruntjer Weg, II. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20Beratung und Beschluss über die Beschaffung von Ruhebänken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21Entwässerungsproblematik Baugebiet "Achter Thunen"; Kenntnisnahme des genehmigten Oberflächenentwässerungskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22Beratung und Beschluss über die Gewährung eines jährlich wiederkehrenden Zuschusses an die Kinderfeuerwehr Nortmoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23Kenntnisnahme des Ergebnisses des Erörterungstermines am 12.04.2016 zum Planfeststellungsverfahren für die Auflassung des Bahnüberganges Lange Straße und Herstellung der Signalabhängigkeit des Bahnüberganges Dorfstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24Bericht über die aktuelle Haushaltslage 2016 und Beratung und Beschluss über zu veranschlagende Investitionsvorhaben im Haushaltsplan 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25Beratung und Beschluss über einen Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung für den Bereich Bruntjer Weg/Waldstraße/Gählenweg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 26Sachstandsbericht zu den Planungen des Jümmetages am 07.08.2016 in Nortmoor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27Bestätigung der Beschlussempfehlungen zu den Bereisungs- und Besichtigungsergebnissen von Straßen, Wegen, Plätzen und Wegeseitenstreifen/-gräben des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 20.04.2016
a) Fußweg Erika-/Heidestraße, Restarbeiten
b) Düsterweg in verschiedenen Teilabschnitten
c) Kampstraße
d) Lehmgaster Straße
e) Querweg
f) Neue Straße
g) Terwischer Weg
h) Rüschweg
i) Spielplatz Bruntjer Weg
j) Abnahme der abschnittsweise sanierten Fahrbahn der Gewerbestraße
k) Besichtigung Fahrbahnsanierung Bruntjer Weg, II. Bauabschnitt
l) Sonstiges

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28Beratung und Beschluss über Einführung papierloses Ratssystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 29Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 30Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen