Sitzung
RAT-F-004-2016
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Gemeinderat Filsum
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
26.05.2016
Zeit
19:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls vom 17. Februar 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sachstand Kindertagesstätte Filsum und Beratung und Beschluss über
a) den Abschluss der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe"
b) den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Landkreis Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beratung und Beschluss einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätte der Gemeinde Filsum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 
Ö 11
Sachstandsbericht über den Breitbandausbau im Landkreis Leer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bericht über die aktuelle Haushaltslage 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen