Sitzung
BPU-F-003-2016
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
24.06.2016
Zeit
09:00-11:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls vom 27. November 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Kenntnisnahme des Raumordnungsverfahrens für die Planung von Trassenkorridore für Netzanschlusssysteme von dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel und dem Raum Emden zum Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg sowie die Stellungnahme der Samtgemeinde Jümme
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Kenntnisnahme einer möglichen Zuwendung nach der ZILE-Richtlinie -ländlicher Wegebau 2016 - für die abschnittsweise Sanierung der Bitu-Fahrbahn des Herrenmoorweges und Beratung und Beschluss einer Umsetzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussempfehlung über eine finanzielle Beteiligung an den Kosten zur Teilerneuerung der Oberflächenentwässerungsleitung Brinkhusen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussempfehlung einer Vereinbarung mit dem Landkreis Leer über den Betrieb und die Unterhaltung der Klappbrücke Brückenfehn
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussempfehlung einer vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 „2. Erweiterung Stallbrüggerfeld“
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1 | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussempfehlung über die Änderung der Satzung zur Ergänzung der Satzung über die für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Filsum" (Ergänzungssatzung "Mesterskamp") nach § 34 (4) BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Kenntnisnahme Sachstand Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11 | Kenntnisnahme der Stellungnahme des Landkreises Leer und der Sielacht Stickhausen zur Voranfrage zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Sondergebiet Ladengebiet" und ggf. Beratung und Beschlussempfehlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||