Bau-, Planungs- und Umweltausschuss - 24.06.2016 - 09:00-11:00 Uhr

Sitzung
BPU-F-003-2016
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
24.06.2016
Zeit
09:00-11:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Genehmigung des Protokolls vom 27. November 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Kenntnisnahme des Raumordnungsverfahrens für die Planung von Trassenkorridore für Netzanschlusssysteme von dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel und dem Raum Emden zum Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg sowie die Stellungnahme der Samtgemeinde Jümme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Kenntnisnahme einer möglichen Zuwendung nach der ZILE-Richtlinie -ländlicher Wegebau 2016 - für die abschnittsweise Sanierung der Bitu-Fahrbahn des Herrenmoorweges und Beratung und Beschluss einer Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Beratung und Beschlussempfehlung über eine finanzielle Beteiligung an den Kosten zur Teilerneuerung der Oberflächenentwässerungsleitung Brinkhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Beratung und Beschlussempfehlung einer Vereinbarung mit dem Landkreis Leer über den Betrieb und die Unterhaltung der Klappbrücke Brückenfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Beratung und Beschlussempfehlung einer vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 „2. Erweiterung Stallbrüggerfeld“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 
Ö 9Beratung und Beschlussempfehlung über die Änderung der Satzung zur Ergänzung der Satzung über die für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Filsum" (Ergänzungssatzung "Mesterskamp") nach § 34 (4) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Kenntnisnahme Sachstand Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11Kenntnisnahme der Stellungnahme des Landkreises Leer und der Sielacht Stickhausen zur Voranfrage zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Sondergebiet Ladengebiet" und ggf. Beratung und Beschlussempfehlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen