Sitzung
RAT-N-006-2016
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dörphus Nortmoor, Dorfstr. 15, 26845 Nortmoor
Datum
18.07.2016
Zeit
20:05-22:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls vom 12. Mai 2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) für den Landkreis Leer
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Kenntnisnahme Sachstand Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Beratung und Beschluss über die Bereitstellung einer Kompensationsmöglichkeit für den Eingriff des geplanten Radweges entlang der K 17 von Nortmoor nach Holtland
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 12 | Beratung und Beschluss einer Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre „Nortmoorer Hammrich"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 13 | Beratung und Beschluss des Bauentwurfes zur Modernisierung der Sanitärräume und Festlegung weiterer Sanierungsarbeiten der Kindertagesstätte Nortmoor
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Bestandteilen und Anlagen einschl. des Investitionsprogrammes 2016 – 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Beratung und Beschluss über die Baumschutzsatzung der Gemeinde Nortmoor
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 16 | Beratung und Beschluss des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Antrag nach § 31 BauGB auf Ausnahme und Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 17, Bruntjer Weg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Beratung und Beschluss des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 16, "Middemoorweg"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Beratung und Beschluss des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18, "Achter Thunen"
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 19 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 20 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen |