Sitzung
RAT-N-006-2016
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dörphus Nortmoor, Dorfstr. 15, 26845 Nortmoor
Datum
18.07.2016
Zeit
20:05-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls vom 12. Mai 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) für den Landkreis Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Kenntnisnahme Sachstand Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beratung und Beschluss über die Bereitstellung einer Kompensationsmöglichkeit für den Eingriff des geplanten Radweges entlang der K 17 von Nortmoor nach Holtland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Beratung und Beschluss einer Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre „Nortmoorer Hammrich"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Beratung und Beschluss des Bauentwurfes zur Modernisierung der Sanitärräume und Festlegung weiterer Sanierungsarbeiten der Kindertagesstätte Nortmoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Bestandteilen und Anlagen einschl. des Investitionsprogrammes 2016 – 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Beratung und Beschluss über die Baumschutzsatzung der Gemeinde Nortmoor

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Beratung und Beschluss des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Antrag nach § 31 BauGB auf Ausnahme und Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 17, Bruntjer Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beratung und Beschluss des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 16, "Middemoorweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Beratung und Beschluss des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18, "Achter Thunen"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen