Sitzung
SGR-J-004-2016
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
09.08.2016
Zeit
20:00-21:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls vom 25. April 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss über die Änderung der Friedhofsordnung der Samtgemeinde Jümme
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss über eine 2. Änderungssatzung der Samtgemeinde Jümme über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über die Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss des Finanzierungsplanes zur Sanierung der Duschräume in der Sporthalle in Nortmoor, Hasselter Heuweg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich des Investitionsprogrammes 2016 bis 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Jümme zur Darstellung von Flächen für die Windenergie Detern-Süd und Filsumer Western
a) Beratung und Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschluss über den Entwurf der 54. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht c) Beratung und Beschluss der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB DS-J-15-0081 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1 | ||
| Ö 15 | Kenntnisnahme des ablehnenden Schreibens der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH vom 04.07.2016 zur Reaktivierung von Bahnstationen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschluss über eine Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 18 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||