Samtgemeinderat - 09.08.2016 - 20:00-21:45 Uhr

Sitzung
SGR-J-004-2016
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
09.08.2016
Zeit
20:00-21:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Genehmigung des Protokolls vom 25. April 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9Beratung und Beschluss über die Änderung der Friedhofsordnung der Samtgemeinde Jümme

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Beratung und Beschluss über eine 2. Änderungssatzung der Samtgemeinde Jümme über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Beratung und Beschluss über die Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 12Beratung und Beschluss des Finanzierungsplanes zur Sanierung der Duschräume in der Sporthalle in Nortmoor, Hasselter Heuweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich des Investitionsprogrammes 2016 bis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1454. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Jümme zur Darstellung von Flächen für die Windenergie Detern-Süd und Filsumer Western
a) Beratung und Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach
§ 3 (1) BauGB
b) Beratung und Beschluss über den Entwurf der 54. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht
c) Beratung und Beschluss der öffentlichen Auslegung gem.
§ 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB DS-J-15-0081

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 15Kenntnisnahme des ablehnenden Schreibens der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH vom 04.07.2016 zur Reaktivierung von Bahnstationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17Beratung und Beschluss über eine Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 
Ö 18Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen