Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Genehmigung der Protokolle vom 18. Mai 2016 und 08. September 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss einer Satzung zur Änderung der Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2016 mit Bestandteilen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Sachstandsbericht Breitbandausbau im Landkreis Leer (Samtgemeinde Jümme)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11 | Kenntnisnahme der Informationsunterlagen zum Ersatzneubau der Brücke über das Aper Tief im Zuge des Französischen Weges
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Sachstand Dorfentwicklungsverfahren Dorfregion Jümme
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 13 | Kenntnisnahme des ablehnenden Schreibens der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH vom 04.07.2016 zur Reaktivierung von Bahnstationen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) für den Landkreis Leer
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14.1 | Weitere Wohnbauflächenentwicklung für Detern
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14.2 | Weitere gewerbliche Entwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14.3 | Weitere Anregungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | Kenntnisnahme des Antwortschreibens des Landkreises Leer vom 15.08.2016 auf das Schreiben der Gemeinde Detern vom 25.05.2016 zum Ausbau eines Radweges entlang der K 61 von Detern nach Barßel
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Naturschutzgebietsverordnung „Barger Meer“ nebst Begründung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Kenntnisnahme des naturschutzfachlichen Ausgleichsbedarfs für das Windparkvorhaben Detern-Scharrel und ggf. Beschluss
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 18 | Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung der 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Jümme zur Darstellung von Flächen für die Windenergie Detern-Süd und Filsumer Western und Beratung und Beschluss einer Stellungnahme
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 19 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme bzw. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG) der Innovent Planungs-GmbH & Co KG, Varel zur Errichtung und zum Betrieb von 6 Windenergieanlagen inDetern-Scharrel (Windpark Detern-Süd)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 20 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 21 | Kenntnisnahme und Erörterung der Ergebnisse/Präsentation vom 08.09.2016 zum Städtebaulichen Vertrag zwischen der Gemeinde Detern und der Innovent GmbH & Co. KG, Varel und zu den Möglichkeiten der Bürger-/Kommunalbeteiligung und ggf. Beschluss
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 22 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
RAT-D-005-2016
Mandant
Gemeinde Detern
Gremium
Gemeinderat Detern
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Amdorf, Fährstr. 9, 26847 Detern-Amdorf
Datum
29.09.2016
Zeit
20:00-22:18 Uhr