Sitzung
RAT-F-03-2017
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Gemeinderat Filsum
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
07.03.2017
Zeit
19:30-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | ||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls vom 14. Dezember 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | ||
| Ö 7 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Erörterung Sachstand Kindertagesstätte Filsum
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 10 | 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer 2006 Änderung und Ergänzung um einen sachlichen Teilabschnitt Windenergie, 2. Entwurf;
Beratung und Beschluss über eine Stellungnahme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5 | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über eine neue Geschäftsordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12 | ||
| Ö 12 | Kurbelfähre - Beratung und Beschluss über Baumaßnahmen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 "Erweiterung Gewerbegebiet"
a) Beratung und Beschluss über die Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB b) Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfes c) Beratung und Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes gem. § 3 (2) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Erörterung Integriertes Entwicklungskonzept Jümme/Apen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||