Gemeinderat Filsum - 07.03.2017 - 19:30-21:00 Uhr

Sitzung
RAT-F-03-2017
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Gemeinderat Filsum
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
07.03.2017
Zeit
19:30-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 6Genehmigung des Protokolls vom 14. Dezember 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 7Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9Erörterung Sachstand Kindertagesstätte Filsum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 101. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer 2006 Änderung und Ergänzung um einen sachlichen Teilabschnitt Windenergie, 2. Entwurf;
Beratung und Beschluss über eine Stellungnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

 
Ö 11Beratung und Beschluss über eine neue Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 12Kurbelfähre - Beratung und Beschluss über Baumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 131. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 "Erweiterung Gewerbegebiet"
a) Beratung und Beschluss über die Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
b) Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfes
c) Beratung und Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes gem. § 3 (2) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14Erörterung Integriertes Entwicklungskonzept Jümme/Apen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen