Sitzung
SGR-J-07-2022
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
14.12.2022
Zeit
19:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 10.10.2022
 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 6
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
 
Ö 7
Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Samtgemeinde Jümme, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Beschluss über die Verlängerung der Übergangsfrist des § 2 b UStG für juristische Personen des öffentlichen Rechts bis 31.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Beratung und Beschluss über die Budgetplanung 2023 der Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beratung und Beschluss über eine Veräußerung des Unimogs der FFW Filsum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Erörterung Sachstand Anschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) und ggfs. Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beratung und Beschluss über die Verkehrsregelung durch die örtliche Feuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Erörterung bezüglich der Anschaffung eines Notstromaggregats für das Rathaus (Katastrophenschutz) und ggfs. Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Beratung und Beschluss über die Anschaffung eines MTW für Detern-Stickhausen- Velde und Filsum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Beratung und Beschluss über die Ausschreibung eines Sonderfahrzeuges für Amdorf-Neuburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Beratung und Beschluss über die Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beratung und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Budget "00_21102_zw Grundschule Filsum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Kenntnisnahme der Mitteilung des HVB gemäß § 81 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Anträge und Anfragen
 
Ö 20
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
 
Ö 21
Schließung der Sitzung