Sitzung
SGR-J-10-2023
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
23.02.2023
Zeit
20:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sachstand Feuerwehrhaus Detern-Stickhausen-Velde und Beratung und Beschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2023-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Beratung und Beschluss über den Verzicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsrechtliche Sonderregelungen für die Folgen des Krieges in der Ukraine (§ 182 Abs. 5 i.V.m. Abs. 4 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beratung und Beschluss über die Anpassung von Wertgrenzen in der Verwaltungsrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Beratung und Beschluss bezüglich der Mensasituation an der Grundschule Detern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 
Ö 12
Beratung und Beschluss über eine Anschaffung neuer Aufsitzmäher für den gemeindlichen Bauhof
hier: Maßnahmebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Beratung und Beschluss über eine Erweiterung der Belüftungsanlage bei der Kläranlage Filsum
hier: Maßnahmebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Beratung und Beschluss über die Ernennungen und Entlassungen von Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Beratung und Beschluss über eine Ausschreibung Sirenenförderprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Schließung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen