Sitzung
RAT-F-12-2023
Mandant
Gemeinde Filsum
Gremium
Gemeinderat Filsum
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
06.03.2023
Zeit
19:30-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 06.12.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2023-2026
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss über eine nachträgliche Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022; Rückstellung Altersteilzeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss über eine nachträgliche Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss über eine Anpassung von Wertgrenzen in der Verwaltungsrichtlinie
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Filsum
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses an den Fahr- und Reitverein Filsum
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Beratung und Beschluss über eine Neufassung der Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss über die Verwendung der alten Apple iPad`s aus dem Gemeinderat Filsum
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 15 | Beratung und Beschluss über einen Erschließungsvertrag BPlan 20 "Hankenhof"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschluss über den Ausbau des Mobilfunknetzes durch die Vodafone GmbH
hier: Antrag auf einen weiteren Maststandort bei der Reithalle Filsum Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Anträge und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 18 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||