Sitzung
SGR-J-003-2016
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
25.04.2016
Zeit
20:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls vom 21.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beratung und Beschluss über die Fortschreibung 2016 der Potentialstudie Windenergie der Samtgemeinde Jümme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Jümme zur Darstellung von Flächen für die Windenergie Detern-Süd und Filsumer Western
a) Genehmigung des Vorentwurfes einschließlich Erläuterungsbericht
b) Beratung und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Beratung und Beschluss über die Beteiligung am Breitbandausbauprogramm des Landkreises Leer einschließlich Mitfinanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beratung und Beschluss über die Berufung der Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 11. September 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen