Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls vom 17. März 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Sachstand Kindertagesstätte und Beratung und Beschluss über
1. die Einrichtung der Gruppen 2. den Abschluss der "Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe" 3. die Festlegung der Gebührensätze Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss des Bauentwurfes zur Modernisierung der Sanitärräume und Festlegung weiterer Sanierungsarbeiten der Kindertagesstätte Nortmoor
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss einer Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 17 von der Landesstraße L 821 (Bau-Km 0+0000) in Nortmoor bis zur Ortschaft Holtland
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Sachstandsbericht zum Erlass Baumschutzsatzung für die Gemeinde Nortmoor
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 13 | Sachstandsbericht zu den notwendigen Sanierungsarbeiten am Dörphus, Dorfstraße 15
a) Maler- und Tischlerarbeiten b) Sanierung des Mauerwerks c) Sanierung und Säuberung der Dacheindeckung d) Sanierung des Brunnens Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Sachstandsbericht über den Breitbandausbau im Landkreis Leer
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Beratung und Beschluss über eine Pflasterauswahl für die Erschließungsstraße des Baugebietes "Dräske"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschluss über die Roteinfärbung des Fahrradweges entlang des Düsterweges bei den einmündenden Gemeindestraßen Bruntjer Weg und Kampstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschluss über eine Eingabe wegen der Entsorgung von Grünabfällen und Laub "An der Allee"
Beschluss: einstimmig abgelehnt | ||
| Ö 18 | Beratung und Beschluss über die Festlegung eines Standortes für die Straßenbeleuchtung am Fahrradweg zwischen Heide- und Erikastraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 19 | Beratung und Beschluss über eine Bepflanzung am Bruntjer Weg, II. Bauabschnitt
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 20 | Beratung und Beschluss über die Beschaffung von Ruhebänken
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 21 | Entwässerungsproblematik Baugebiet "Achter Thunen"; Kenntnisnahme des genehmigten Oberflächenentwässerungskonzeptes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 22 | Beratung und Beschluss über die Gewährung eines jährlich wiederkehrenden Zuschusses an die Kinderfeuerwehr Nortmoor
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 23 | Kenntnisnahme des Ergebnisses des Erörterungstermines am 12.04.2016 zum Planfeststellungsverfahren für die Auflassung des Bahnüberganges Lange Straße und Herstellung der Signalabhängigkeit des Bahnüberganges Dorfstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 24 | Bericht über die aktuelle Haushaltslage 2016 und Beratung und Beschluss über zu veranschlagende Investitionsvorhaben im Haushaltsplan 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 25 | Beratung und Beschluss über einen Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung für den Bereich Bruntjer Weg/Waldstraße/Gählenweg
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 26 | Sachstandsbericht zu den Planungen des Jümmetages am 07.08.2016 in Nortmoor
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 27 | Bestätigung der Beschlussempfehlungen zu den Bereisungs- und Besichtigungsergebnissen von Straßen, Wegen, Plätzen und Wegeseitenstreifen/-gräben des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 20.04.2016
a) Fußweg Erika-/Heidestraße, Restarbeiten b) Düsterweg in verschiedenen Teilabschnitten c) Kampstraße d) Lehmgaster Straße e) Querweg f) Neue Straße g) Terwischer Weg h) Rüschweg i) Spielplatz Bruntjer Weg j) Abnahme der abschnittsweise sanierten Fahrbahn der Gewerbestraße k) Besichtigung Fahrbahnsanierung Bruntjer Weg, II. Bauabschnitt l) Sonstiges Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 28 | Beratung und Beschluss über Einführung papierloses Ratssystem
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 29 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 30 | Anfragen, Anregungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
RAT-N-005-2016
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dörphus Nortmoor, Dorfstr. 15, 26845 Nortmoor
Datum
12.05.2016
Zeit
20:00-22:30 Uhr