Sitzung
RAT-N-12-2018
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dörphus Nortmoor, Dorfstr. 15, 26845 Nortmoor
Datum
24.05.2018
Zeit
19:30-22:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 01.03.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschluss über einen Sitzverlust und Nachrücken eines Ratsmitgliedes
a) Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Gruben b) Verpflichtung gemäß § 60 des Niedersächsischen Kommunalverwaltungsgesetzes (NkomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß 43 NKomVG des Ratsherrn Kempen durch den Bürgermeister c) Benennung der Neubestzungen in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss über ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immiionsschutzgesetz: Antrag der Fa. Neemann, Leer Vorlage DS-N-16-0091/1
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Sachstand Krippenanbau und Beratung und Beschluss
a) über die Gestaltung des Aussengeländes b) über die Anschaffung der Erstausstattung für die zusätzliche Krippengruppe Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss über eine Fortschreibung IEK (Kleine Städte und Gemeinden)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über die Einrichtung von Spielplatz-Patenschaften
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Nortmoor, die Verwendung des Jahresüberschusses/- fehlbetrages sowie die Entlastung des Gemeindedirektors gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2018-2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss über die 87. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leer, Beratung und Beschluss über die Abgabe einer Stellungnahme
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 15 | Anträge und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||