Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 03.09.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Erörterung der Personalsituation der Ortswehren
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Erörterung Sachstand Schulen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Erörterung Sachstand der Präventionsarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Erörterung Sachstand Senioren- und Behindertenbeirat
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Erörterung Sachstand Jugendarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Sachstand Asyl
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Erörterung Sachstand Gleichstellung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Sachstand und Ausblick Breitbandausbau
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Beratung und Beschluss über die 60. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung Tierhaltung sowie betriebsbezogenes Wohnen, Deternerlehe
a) Aufhebung des Samtgemeindeausschuss-Beschlusses vom 02.07.2015 b) Genehmigung des neuen Entwurfs und der Entwurfsbegründung c) Beratung und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicherBelange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Beratung und Beschluss über die 56. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Schlachterei Rolfes" sowie einer gemischten Baufläche in Detern-Deternerlehe.
a) Beratung und Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange bei gleichzeitiger öffentlicher Auslegung eingeganger Stellungnahmen. b) Beratung und Beschluss über die Feststellung der 56. Flächennutzungsplanänderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 17 | Beratung und Beschluss über die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung eines Sondergebietes für Erholung mit der Zweckbestimmung Ferienanlage in Detern-Velde.
a) Beratung und Beschluss über die Gemenehmigung des Entwurfes einschließlich der Entwurfsbegründung und des Umweltberichts. b) Beratung und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung). Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 18 | Beratung und Beschluss über einen städtebaulichen Vertrag der Fa. Rolfes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | ||
Ö 19 | Beratung und Beschluss über einen Antrag der Fa. Rolfes GmbH DS-J-16-0177 und
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Beratung und Beschluss über die Tourismusförderung Samtgemeinde Jümme
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Beratung und Beschluss über einen Antrag des TuS Detern auf Förderung der Sanierung der Außenwand der Tennishalle
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Anträge und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 23 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen |