Sitzung
SGR-J-07-2022
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
14.12.2022
Zeit
19:00-19:51 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 10.10.2022 | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||
Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf | ||
Ö 7 | Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Samtgemeinde Jümme, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Beratung und Beschluss über die Verlängerung der Übergangsfrist des § 2 b UStG für juristische Personen des öffentlichen Rechts bis 31.12.2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Beratung und Beschluss über die Budgetplanung 2023 der Feuerwehren
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Beratung und Beschluss über eine Veräußerung des Unimogs der FFW Filsum
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Erörterung Sachstand Anschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) und ggfs. Beschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Beratung und Beschluss über die Verkehrsregelung durch die örtliche Feuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Erörterung bezüglich der Anschaffung eines Notstromaggregats für das Rathaus (Katastrophenschutz) und ggfs. Beratung und Beschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Beratung und Beschluss über die Anschaffung eines MTW für Detern-Stickhausen- Velde und Filsum
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Beratung und Beschluss über die Ausschreibung eines Sonderfahrzeuges für Amdorf-Neuburg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Beratung und Beschluss über die Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Beratung und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Budget "00_21102_zw Grundschule Filsum"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Kenntnisnahme der Mitteilung des HVB gemäß § 81 Abs. 5 NKomVG
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 20 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf | ||
Ö 21 | Schließung der Sitzung |