Sitzung
SGR-J-10-2023
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
23.02.2023
Zeit
20:00-21:22 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | ||
| Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Sachstand Feuerwehrhaus Detern-Stickhausen-Velde und Beratung und Beschluss
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2023-2026
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss über den Verzicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsrechtliche Sonderregelungen für die Folgen des Krieges in der Ukraine (§ 182 Abs. 5 i.V.m. Abs. 4 NKomVG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss über die Anpassung von Wertgrenzen in der Verwaltungsrichtlinie
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss bezüglich der Mensasituation an der Grundschule Detern
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3 | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss über eine Anschaffung neuer Aufsitzmäher für den gemeindlichen Bauhof
hier: Maßnahmebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Beratung und Beschluss über eine Erweiterung der Belüftungsanlage bei der Kläranlage Filsum
hier: Maßnahmebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss über die Ernennungen und Entlassungen von Ehrenbeamten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | Beratung und Beschluss über eine Ausschreibung Sirenenförderprogramm
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Anträge und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 17 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||