Sitzung
RAT-N-10-2023
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Nortmoor, Hasselter Heuweg 13, 26845 Nortmoor
Datum
01.03.2023
Zeit
19:30-22:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2023-2026
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss über eine nachträgliche Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss über eine Anpassung von Wertgrenzen in der Verwaltungsrichtlinie
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Sachstand Kindertagesstätte und Beratung und Beschluss über die Einteilung der Gruppen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über eine Vereinbarung über die Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch kreisangehörige Gemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss über Einführung des Bezahlsystems "kitafino"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 13 | Sachstandsbericht der Jugend- und Gemeinwesenarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss über die Attraktivierung der Skateranlage
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | Sachstand Arbeitskreis Ökowerk
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschluss über eine Änderungssatzung für die Dorfgemeinschaftseinrichtung "Am Hasselter Heuweg"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 18 | Beratung und Beschluss über die Sanierung der Straßen "Westernweg" und "Birkenstraße"
hier: Ergebnisse der Ausschreibung und Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 19 | Beratung und Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Nortmoor-Ost"
hier: Abstimmung des Anliegeranschreibens Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 20 | Beratung und Beschluss über Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in Nortmoor
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 21 | Anträge und Anfragen | ||
| Ö 22 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf | ||