Sitzung
SGR-J-12-2023
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
28.09.2023
Zeit
20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 22.06.2023
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 5 | Vorstellung des Konzeptes zur Klärnanlage durch Frau Riegel von der Firma Börjes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Sachstandsbericht Kläranlage und Beratung und Beschluss über die Mittelanmeldung für die HH-Jahre 2024 ff
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG für die Kreisumlage 2022 und 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss über die Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e.G.
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über die Beschaffung eines Transporters für die Straßenunterhaltung und die Bereitsstellung der erforderlichen Mittel als außerplanmäßige Auszahlung | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschluss über einen Antrag des SV Nortmoor zur Erneuerung einer Zaunanlage
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Beratung und Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses an die Lebenshilfe Leer e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschluss über eine geplante Veranstaltung "Wilder Westen" an der Burg Stickhausen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 15 | Anträge und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf | ||