Sitzung
SGR-J-13-2023
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Gaststätte "Deterner Krug", Kirchstr. 3, 26847 Detern
Datum
14.12.2023
Zeit
19:30-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | ||
Ö 5 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Beratung und Beschluss über die Budgetplanung der Feuerwehren der Samtgemeinde Jümme 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | ||
Ö 8 | Sachstand Ausschreibung Sonderfahrzeug Amdorf-Neuburg und Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 9 | Sachstand Ausschreibung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) und Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | ||
Ö 10 | Beratung und Beschluss über die Abwassergebührensatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | ||
Ö 11 | Beratung und Beschluss einer Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergaberichtlinie)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | ||
Ö 12 | Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Samtgmeinde Jümme, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | ||
Ö 13 | Beratung und Beschluss über Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Jümme (parallel zur Änderung des B-Planes Nr. 10 "Zum Fiskel Diek" der Gemeinde Detern)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | ||
Ö 14 | Anträge und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Beschluss: zur Kenntnis genommen |