Sitzung
RAT-N-04-2022
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Nortmoor, Hasselter Heuweg 13, 26845 Nortmoor
Datum
05.05.2022
Zeit
19:30-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 10.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beratung und Beschluss über die weitere Auftragsvergabe Heizungsanlage/Wärmepumpe für das Dörphus Nortmoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Beschluss über die nachträgliche Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Nortmoor, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung des Gemeindedirektors gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2022 mit Bestandteilen und Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2022 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Beratung und Beschluss über eine Stellungnahme zu einer Bauvoranfrage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 14
Beratung und Beschluss über ein DFI - Dynamisches Fahrgastinformationssystem für die VEJ-Region

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Beratung und Beschluss über eine Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Beratung und Beschluss über die Anschaffung weiterer Bänke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen Sanierung Westernweg / Birkenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen bezüglich des Wassermanagements (Be- und Entwässerung) in Zusammenhang mit den ökologischen Maßnahmen im Flurbereinigungsverfahren Nortmoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Beratung und Beschluss über eine Ausschreibung einer Stelle für eine Zusatzkraft für den KiGa Nortmoor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Beratung und Beschluss über eine Zusammenarbeit mit dem Ökowerk Emden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen