Sitzung
RAT-N-21-2024
Mandant
Gemeinde Nortmoor
Gremium
Gemeinderat Nortmoor
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
06.05.2024
Zeit
19:30-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls vom 13.03.2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf | ||
Ö 7 | Beratung und Beschluss über Straßensanierungen in der Gemeinde Nortmoor
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1 | ||
Ö 8 | Beratung und Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 "westlich Münkeweg"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7.9 "MI-Gebiet am Düsterweg"
a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 I BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 I BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 10 | Beratung und Beschluss über einen Antrag des Schützenvereins Nortmoor: Erneuerung von 2 Türen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Beratung und Beschluss über einen Antrag des SV Nortmoor: Errichtung einer Boulebahn
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Beratung und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für die Sanierung Gewerbestraße zwischen B436 und Einmündung Düsterweg
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 13 | Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Beratung und Beschluss über Beschlüsse gemäß Niedersächsisches Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Nortmoor, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung des Gemeindedirektors gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Beratung und Beschluss über abgängiges Mobiliar im Dorfgemeinschaftshaus Hasselter Heuweg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 18 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf |