Sitzung
BP-J-003-2016
Mandant
Samtgemeinde Jümme
Gremium
Bau- und Planungsausschuss
Raum
Samtgemeindeverwaltung, Rathausring 8-12, 26849 Filsum
Datum
28.07.2016
Zeit
20:05-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 08. April 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Jümme zur Darstellung von Flächen für die Windenergie Detern-Süd und Filsumer Western
a) Beratung und Beschlussempfehlung über die Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB
b) Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der 54. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht
c) Beratung und Beschlussempfehlung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Beratung und Beschlussempfehlung über verschiedene Anliegen des TuS Detern e.V.
a) Beleuchtung Parkplatz bei der Sportanlage Detern
b) Fällen von Pappelbäumen an der Sportanlage des TuS Detern
c) Herzsportgruppe des TuS Detern, Defibrillator

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Kenntnisnahme des Raumordnungsverfahren für die Planung von Trassenkorridore für Netzanschlusssysteme von dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel und dem Raum Emden zum Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg sowie die Stellungnahme der Samtgemeinde Jümme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Erörterung des Entwurfes eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Samtgemeinde Jümme und der Innovent Planungs GmbH & Co. KG, Varel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Kenntnisnahme des ablehnenden Schreibens der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH vom 04.07.2016 zur Reaktivierung von Bahnstationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beratung und Beschlussempfehlung einer Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Kenntnisnahme Sachstand Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beratung und Beschlussempfehlung über eine Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Besichtigung der baulichen Maßnahmen zur Umlegung der Küche und Schaffung eines neuen Büroraumes in der Samtgemeindeverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen, Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen